03Apr2018 F

Richtlinie zur Förderung von Zuwendungen für die IKT-Forschung von deutschen Verbundpartnern

im Rahmen des europäischen EUREKA-Clusters ITEA 3

1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

1.1 Förderziel und Zuwendungszweck

Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) sind Schlüsseltechnologien für einen wettbewerbsstarken Wirtschaftsstandort Deutschland, der sich mit innovativen Produkten und Dienstleistungen weltweit behaupten kann. Um Wissensvorsprünge nutzen zu können und gute Ideen schnell in marktfähige Produkte umzusetzen, bedarf es neben anwendungsorientierter strategischer Forschungsförderung in Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft auch ­eines Zusammenschlusses nationaler und europäischer Forschung. Die Aushandlung gemeinsamer Ziele und Strategien auf europäischer Ebene und die Schaffung von kritischen Massen sind eine Grundvoraussetzung, um im inter­nationalen Wettbewerb bestehen zu können.

Eine bedeutende Schlüsseltechnologie der IKT sind Software-intensive Systeme und Dienste, die in immer größerem Umfang in technische und organisatorische Systeme eingebettet sind und dort oft vielschichtige Aufgaben, z. B. im Automobilbereich, der Luftfahrt oder im Maschinen- und Anlagenbau, übernehmen. Aufgrund ihrer Komplexität und ihres breiten sowie hoch anspruchsvollen Einsatzgebietes bedarf es einer breit aufgestellten Forschungsallianz. Nur so kann eine hohe Akzeptanz entwickelter Lösungen und die Möglichkeit zur Standardisierung gewährleistet werden. Der zu leistende Beitrag muss somit das Resultat gemeinsamer, länderübergreifender Aufwände der öffentlichen Institutionen und privater Unternehmen in Europa sein.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat diese Entwicklung erkannt und beteiligt sich am europäischen Cluster ITEA 3 „European Leadership in Software-intensive Systems and Services“ im Rahmen der Forschungsinitiative EUREKA. Das strategische Ziel des Clusters ist es, die europäische Position im Bereich der eingebetteten Software-intensiven Systeme und Dienste zu stärken und dabei die Potenziale in Industrie und Forschung aus den beteiligten Ländern zu bündeln. In ITEA 3 werden darüber hinaus besonders Projekte gefördert, die bei der weltweiten Standardisierung im Bereich der Software-intensiven Systeme und Dienste unterstützen.

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1.2 Rechtsgrundlagen

Der Bund gewährt die Zuwendungen nach Maßgabe dieser Förderrichtlinie, der §§ 23 und 44 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) und den dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften sowie der „Richtlinien für Zuwendungsanträge auf Ausgabenbasis (AZA)“ und/oder der „Richtlinien für Zuwendungsanträge auf Kostenbasis (AZK)“ des BMBF. Ein Anspruch auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Vielmehr entscheidet die Bewilligungsbehörde aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

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